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Minderheitsregierung in Hessen
Ypsilanti kann sich neuen Anlauf vorstellen

Hanau (RPO). Die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti hat ihren gescheiterten Versuch einer von den Linken tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung verteidigt. Gleichzeitig schloss sie einen erneuten Anlauf für ein solches Projekt am Samstag auf einem Landesparteitag in Hanau nicht aus.

Nach allen Abwägungen hätten Vorstand und Fraktion entschieden, dass SPD-Politik nur in einer rot-grünen Minderheitsregierung realisierbar wäre, sagte Ypsilanti. "Zu dieser Entscheidung stehe ich", betonte die SPD-Chefin. Sie sei überzeugt, dass eine solche Minderheitsregierung "das Land vorangebracht hätte."

Einen erneuten Versuch, sich im Wiesbadener Landtag zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, schloss Ypsilanti nicht aus. "Ich mache kein Geheimnis daraus, dass ich mir zu gegebener Zeit eine Minderheitsregierung vorstellen kann", sagte sie am Samstag auf dem Landesparteitag der Hessen-SPD in Hanau. Auf der anderen Seite erteilte sie einer Großen Koalition, wo man als Juniorpartner der CDU agieren müsste, eine Absage.

Ypsilanti hatte ihre ursprüglichen Pläne aufgeben müssen, weil die Abgeordnete Dagmar Metzger sie wegen der Zusammenarbeit mit den Linken nicht zur Ministerpräsidentin wählen wollte. Bei der Wahl wäre die SPD-Chefin auf die Stimmen der neu in den Landtag eingezogenen Partei Die Linke angewiesen gewesen.

Wegen der bislang gescheiterten Regierungsbildung wird der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) voraussichtlich nach der konstituierenden Sitzung des Landtags am kommenden Samstag geschäftsführend im Amt bleiben.

Auf dem Parteitag in Hanau will sich der Landesvorstand unter anderem die Zustimmung für eine punktuelle inhaltliche Zusammenarbeit mit den Linken bei verschiedenen Parlamentsinitiativen holen.